Legalisierung von Cannabis: Ein vorläufiger Beschluss wurde vorgelegt
In Portugal strebt die regierende Sozialistische Partei mit der Vorlage eines Vorschlags bei der Gesundheitskommission die Legalisierung von Cannabis an. Ziel: Eine Arbeitsgruppe gründen, um die nichtmedizinische Verwendung von Cannabis zu untersuchen und die Auswirkungen einer Legalisierung der Produktion, des Verkaufs und des Konsums von Cannabis zu diskutieren.
Diese Initiative wurde während einer Konferenz in der Versammlung der Republik im September 2023 diskutiert, wie von Eurico Brilhante Dias, Mitglied der Sozialistischen Partei und starker Befürworter der Legalisierung von Freizeit-Cannabis, angekündigt.
Die Task Force zur Legalisierung von Cannabis
Die von der Sozialistischen Partei Portugals gebildete Arbeitsgruppe hat die Aufgabe, detaillierte Studien durchzuführen und Experten aus verschiedenen Sektoren zu konsultieren, um die Auswirkungen der Legalisierung von Cannabis im Land besser zu verstehen.
Die Gruppe präsentierte ihre Ergebnisse auf einer Konferenz Ende 2023 und stellte einen Gesetzvorschlag zur Legalisierung von Cannabis vor. Die Arbeit der Gruppe, bereichert durch Expertenbeiträge, hat „eine solide Grundlage für die parlamentarische Debatte zu diesem Thema geschaffen“, heißt es in der Pressemitteilung.
Legalisierung von Cannabis in Portugal: Eine politische Koalition wird gebildet
Um ihren Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis zu stärken, verlässt sich die Sozialistische Partei Portugals auf die Unterstützung anderer Fraktionen wie des Linksblocks und der Liberalen Initiative. Letztere hatte bereits in der vergangenen Legislaturperiode ähnliche Gesetzesentwürfe vorgeschlagen, die jedoch von der Gesundheitskommission nicht angenommen wurden.
Die Liberale Initiative hatte insbesondere vorgeschlagen, den Verkauf von Cannabis online und in Geschäften zu erlauben, bestimmte sensible Orte wie Bildungseinrichtungen, Gesundheitszentren, Sportanlagen, Kinderspielplätze und Tankstellen jedoch auszuschließen.
